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UN-Sicherheitsrat
Veto-Blockade im Kalten Krieg


Seit seiner Gründung 1946 hat der UN-Sicherheitsrat 2.546 Resolutionen verabschiedet. Nur 646 stammen aus der Zeit vor 1990. Von IRIS BECKER



Für einen gültigen Beschluss müssen alle fünf ständigen und vier der zehn nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats zustimmen. Nur Verfahrensfragen kann das Gremium auch ohne die ständigen Mitglieder beschließen. Im Kalten Krieg votierten USA und Sowjetunion gerne unterschiedlich. Die hartnäckige Feindschaft der beiden Nationen blockierte den Sicherheitsrat.

Deshalb machten die Großmächte dann manchmal doch einfach, was sie wollten, ohne eine Entscheidung des Sicherheitsrats abzuwarten. Während des Kalten Kriegs schickte die Sowjetunion zum Beispiel Truppen nach Ungarn und in die Tschechoslowakei, die USA sandte Soldaten in die Dominikanische Republik und nach Panama.1 So können beide Seiten zurecht sagen, die Gegenseite hielte sich nicht an das Völkerrecht. Ist sich der UN-Sicherheitsrat einig, können seine Resolutionen einiges bewirken. Er kann Sanktionen verhängen, Beobachter entsenden und befehligt mit den sogenannten Blauhelmen sogar militärische Einheiten.2


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[1] Schmid, Thomas: “Erosion der UN”, auf: fr.de (16.1.2019).
[2] Bundeszentrale für Politische Bildung: “Sicherheitsrat der Vereinten Nationen”, auf: bpb.de (2.2.2011).


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21.10.2020

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