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Auslandseinsätze der Bundeswehr
Welche Partei stimmt für welche Mission?


Aktuell wird im Bundestag wieder über die Bundeswehreinsätze abgestimmt. Je nach Parteizugehörigkeit fällt die Zustimmung für eine Mission ganz unterschiedlich aus. Von CORNELIA SCHIMEK



Die Bundeswehr ist zur Zeit mit etwa 3.300 Soldaten an zwölf Auslandseinsätzen beteiligt. Die für Deutschland größte Mission ist "Resolute Support" in Afghanistan; hier sind 1.245 Soldaten stationiert.1 Sie sollen afghanische Sicherheitskräfte ausbilden und unterstützen.

Jedes Jahr stimmen die Bundestagsabgeordneten namentlich über die Verlängerung der Mandate ab.2 Untersucht man die Abstimmungsergebnisse nach Parteizugehörigkeit, fielen diese 2018 je nach Einsatzgebiet unterschiedlich aus:3

Die größte Varianz im Abstimmungsverhalten zeigten die Grünen, die zirka die Hälfte der Einsätze mehrheitlich unterstützen. Die Fortsetzung der bestehenden Missionen im Mittelmeer, im Irak/Syrien und in Afghanistan lehnten die meisten Abgeordneten der Grünen jedoch ab.

CDU und SPD stimmen allen Einsätzen mehrheitlich zu. Ähnlich ist es bei der FDP, die alle Mandate, bis auf den Einsatz im Irak, unterstützt.

Die Linke hingegen ist die einzige Partei im Parlament, die geschlossen gegen jeden Antrag zur Fortführung des Bundeswehreinsatzes stimmte.

Die AfD unterstützt lediglich die Missionen im Sudan, Südsudan und am Horn von Afrika.

Die Abstimmungen über die Bundeswehreinsätze für das Jahr 2019 und 2020 laufen aktuell im Bundestag. Bis jetzt stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für die Weiterführung der Missionen in Afghanistan, im Südsudan, im Sudan und die Mission "Sea Guardian" auf dem Mittelmeer.4 Im Mai wird voraussichtlich über die Einsätze in Mali und am Horn von Afrika abgestimmt.5

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[1] Vgl. URL: https://www.bundeswehr.de
[2] Nur für den Einsatz in Westsahara ist das Mandat unbefristet.
[3] Vgl. URL: https://www.bundestag.de/abstimmung
[4] Vgl. ebd.
[5] Vgl. URL: https://www.bundestag.de/resource/blob/473454/580f7236f921eb1b604f9eff1bc2c63c/Ablaufplan-kommende-Woche-data.pdf


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16.04.2019

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